Rassistische Mobilisierung – Eine Bestandsaufnahme und Gedankenstütze

„Es ist 2014, hat sich viel verändert? Eigentlich nicht wirklich!“, rappt Johnny Mauser im Song „2014“ von Neonschwarz. Schon einmal, nämlich vor acht Monaten, habe ich einen Blogpost mit diesem Song eingeleitet. Eine kurze Zusammenfassung und Bestandsaufnahme.

Den Text Anfang des Jahres schrieb ich bewegt von der rassistischen „PEGIDA“-Mobilisierung und den Ereignissen rund um die „Hooligans gegen Salafisten.“ Schon im Laufe des Jahres 2014 war der Anstieg der Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte deutlich erkennbar.Im letzten Jahr lag der Schwerpunkt der Nazis auf der lokalen Hetze gegen Heime. „Nein zu Heim“-Proteste über das Land verstreut, organisiert durch führende Nazis bildeten den Anfang einer rassistischen Hetze unter Ausnutzung stereotyper Vorurteile. Dann legten rechtspopulistische Gruppen zusammen mit der „Alternative für Deutschland“ eine eher kleinere homophobe Kampagne für konservative Werte und gegen den sogenannten „Gender Mainstream“ nach. Rechtspopulisten, Neurechte, fundamentalistische Christen und CDU-Anhänger liefen mit Luftballons durch mehrere Städte.

Schließlich zogen „Hooligans gegen Salafisten“ randalierend durch Köln und versammelten sich einige Monate später in Hannover. Im Endeffekt versuchte PEGIDA, insbesondere in Dresden und Leipzig diese neurechten Proteste unter einem Label zu einen. Auch wenn mittlerweile nachgewiesen wurde, dass die enorm hohen Teilnehmerzahlen nicht der Wahrheit entsprechen, sorgte die durch die Demos ausgelöste Debatte dafür, dass sich Bundespolitiker mit den Köpfen von PEGIDA trafen, Verständnis ausdrückten oder sich hinter ihre Forderungen stellten. Anfang 2015 diskutierten die Köpfe der rassistischen Mobilisierung mit Bundespolitikern in diversen Talkshows. Die so erzeugte rassistische Grundstimmung ließ die Anzahl der Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte weiter steigen. Zum „Tag der Arbeit“ – seit einigen Jahren ein Tag den Nazis für sich vereinnahmen wollen – marschierten die „Hooligans gegen Salafisten“ in Erfurt auf, während sich die militante Rechte in Saalfeld an einer Demonstration der Nazi-Partei „ 3. Weg“ beteiligte. Nachdem mehrere (im Bau befindlichen) Geflüchtetenunterkünfte in wenigen Tagen abbrannten, interessierten sich die Medien für das Phänomen. Von nun an fanden sich die Meldungen über brennende Unterkünfte nicht mehr auf Seite Drei in den Lokalteilen der Zeitungen, sondern auch in der überregionalen Presse. Hier wurden oft Agenturmeldungen mit einem abschließendem Statement der Polizei übernommen. „Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Hinweise auf eine fremdenfeindliche Tat liegen nicht vor.“ Im Juli wurde „Freital“ zum Begriff für eine rassistische Mobilisierung durch Nazis und Anwohner – selbst internationale Medien griffen die Bilder des hasserfüllten Mob aus Nazis und rassistischen Anwohnern vor der Unterkunft auf.

Im Ende Juli kam es zur Mobilisierung gegen eine Notunterkunft in Dresden und Angriffe auf solidarische Menschen davor. Nachts schossen Nazis Feuerwerkskörper auf das Gelände.

Im August tauchte eine Google Maps-Karte auf, auf der für alle abrufbar hunderte Unterkünfte markiert worden waren. Auf diverse gab es in der Vergangenheit oder in den Tagen danach Anschläge. In diesen Wochen stöhnen Kommunen wegen der steigenden Aufnahmequote medienwirksam auf und scheitern vermeintlich Behörden an der angemessenen humanitären Versorgung der ankommenden Geflüchteten.

Disclaimer: Der Text erfasst selbstverständlich nicht alle Vorfälle und lässt geopolitische Ereignisse völlig aus. Mir ging es beim schreiben um eine Gedankenstütze.

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