„This is what democracy looks like“ – Als ich diesen Spruch das erste Mal höre bin ich verwirrt. Rick ist das erste Mal auf einer „Anti-Nazi-Demo“. Gerade haben sich mehrere Polizisten an den Rande einer gewerkschaftlichen Kundgebung gestellt. So irgendwie wurden sie wohl angerempelt, es gibt einige Rufe, schließlich wird ein Jugendlicher zu Seite geschoben. Die Menschen drumherum beginnen diesen Satz zu rufen. „This is what democracy looks like.“ Ich nähre mich mit gezückter Kamera dem Geschehen. Plötzlich kommt es zu einem Gerangel, die Polizisten zücken ihre Schlagstöcke und schlagen um sich. Schließlich schubsen sie einen weiteren Jugendlichen zur Seite. Ich schaue genauer hin. Der zu erst zur Seite geräumte Jugendliche wird von zwei Polizisten mit verdrehten Armen abgeführt. Auch mit dem zweiten verfahren sie so. Erst jetzt fällt mir auf, dass alle in der Nähe stehenden schwarz gekleidet sind, Kapuzen aufhaben und der Polizei anscheinend nicht sofort gehorchen. Ich hebe meine Kamera und mache ein Foto von diesen skurrilen Gestalten. Sofort kommt einer von ihnen auf mich zu und bittet mich nicht weiter zu fotografieren. Ich könnte ja am nächsten Tag ein Foto aus der Zeitung nehmen.
Die Verbindung zwischen dem Eingreifen der Cops, die hier zwei Antifaschist_innen in Gewahrsam nahmen und dem Spruch „So sieht Demokratie aus.“ konnte ich damals noch nicht ziehen. Erst einige Jahre später erfuhr ich, dass sie ein Transparent entrollt hatten, dass die Gewerkschafter_innen zum aktiven Widerstand gegen Nazis aufrief, statt nur Reden zu hören und Bratwurst zu essen und deswegen von den Cops wegen Störung der Kundgebung gebustet wurden.
Es brauchte noch einige Jahre, die Bilder vom Vorgehen der Cops in Heiligendamm und Rostock 2007 und einige eigene Erfahrungen bis ich Begriff das es nicht nur einzelne Cops, sondern die Institution und Konzeption „Polizei“ etwas sind, dass das allgemeine Verständnis von Demokratiem komplett unterlaufen und dafür von den demokratisch gewählten Vetreter_innen gedeckt werden. Und so das Konzept Demokratie ad absurdum führen.
Diese Erfahrung mussten nun auch viele Menschen bei den antikapitalistischen Protesten „Blockupy“ in Frankfurt machen. Die Art und Weise in der die Institution „Polizei“, wohlmöglich auf staatliche Anweisung, mehr als 200 Menschen verletzten und ihrer Bewegungsfreiheit beraubten, weil sie ihre Meinung äußerten ist nicht skandalös oder bedenklich, wie die Medien schreiben, sondern Demokratie. Eine vermeintliche. In den letzten Jahren habe ich gelernt das Protest gegen den Staat, das Wirtschaftssystem oder gar gegen Nazis nicht gern gesehen wird. Medien schweigen ihn gerne tot, stempeln Kritiker als Chaoten ab und übernehmen das was die Polizei ihnen als Textbausteine liefert. Aber auch der Staat hat allein in der letzten Zeit gezeigt wie er damit umgeht. Menschen die gegen Nazis aufstehen werden kriminalisiert, Protestcamps gegen die Finanzmarkpolitik werden zerstört und geräumt und Demonstrationen im Vorfeld verboten. Flüchtlinge die als Opfer der Krisenpolitik der EU-Staaten nach Deutschland kommen werden misshandelt, eingepfercht und in den Selbstmord getrieben. Wenn sie sich wehren und protestieren tut der Staat alles um sie zu schikanieren. Nur die Nazis, naja das sehen wir ja gerade alle, werden finanziell unterstützt, vom Staat gedeckt und zu rassistischen Morden ermuntert. Spuren die das Beweisen könnten verschwinden einfach mal oder es wird verhindert das sie bei Untersuchungsausschüssen ankommen.
THIS IS WHAT DEMOCACY LOOKS LIKE!
